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November 2024
Das vergangene Jahr war geprägt von zahlreichen Veränderungen und Diskussionen, die die Rechte und Teilhabe geflüchteter Menschen in Deutschland betreffen. Verschärfungen im Asylbewerberleistungsgesetz, ein härteres Abschiebungsrecht, die Reform des Einbürgerungsrechts, zunehmend prekäre Unterbringungssituationen und der eingeschränkte Zugang zu bedarfsgerechten Sprach- und Integrationskursen sind nur einige der Themen, die die gesellschaftliche Debatte und den politischen Prozess bestimmten. Hinzu kommen Fragen zur Situation ukrainischer Geflüchteter sowie die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und deren Umsetzung in Deutschland.
Schätzungen zufolge haben 10 bis 15 Prozent aller Geflüchteten eine Behinderung, unter den ukrainischen Geflüchteten ist dieser Anteil sogar noch höher. Die Entwicklungen des letzten Jahres betreffen daher auch und in besonderem Maße geflüchtete Menschen mit Behinderung, die ohnehin mit erheblichen Teilhabebarrieren und Hürden bei der Wahrnehmung ihrer Rechte konfrontiert sind und eine eigene, intersektionale Form von Diskriminierung erfahren.