Rechtliches
Der Verband für Interkulturelle Arbeit (VIA) hat eine Broschüre herausgegeben, in der 30 Fragen zu den Themen Migration und Mitbestimmung beantwortet werden. Darin geht es u.a. darum, wie sich Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft politisch beteiligen können, was die bezirklichen Beiräte für die Integration tun und wie mit Diskriminierung umgegangen wird.März 2018Im Sommer diesen Jahres sind im Rahmen des so genannten "Migrationspaketes" zahlreiche Gesetze im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts in Kraft getreten. Zu diesen gehören auch umfangreiche Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes.Das Projekt Wege ins Bleiberecht beschäftigt sich mit den rechtlichen Perspektiven zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis bei Langzeitgeduldeten. Eine wichtige gesetzliche Regelung in diesem Zusammenhang ist der §25b Aufenthalsgesetz, welcher eine Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration vorsieht. Wann dies per Gesetzeslage vorliegt, wird in der Arbeitshilfe ausführlich dargestellt.Die rechtliche Ausgestaltung der sozialen Rechte geflüchteter Menschen ist in Deutschland seit Langem komplex. Im Jahr 2019 haben zahlreiche Gesetzesänderungen durch das sog. „Migrationspaket“ jedoch dazu geführt, dass sich die Rechtslage sowohl für geflüchtete Menschen als auch für ihre Berater*innen noch weiter verkompliziert hat.Der Zugang zum Arbeitsmarkt hängt für Drittstaatsangehörige vom aufenthaltsrechtlichen Status, dem Herkunftsland, der Dauer des Aufenthalts (bzw. in der Erstaufnahmeeinrichtung dem Datum der Ausstellung des Ankunftsnachweises / dem Datum der Asylantragstellung bzw. dem Datum der Ersterteilung der Duldung), der Wohnsituation sowie der gewünschten Tätigkeit ab.In jüngster Zeit häufen sich Berichte von Abschiebungen und Abschiebungsversuchen – auch aus Jugendhilfeeinrichtungen heraus. Dürfen unbegleitete Minderjährige überhaupt abgeschoben werden? Was sind die Anforderungen an Behörden bei einer Abschiebung? Zur Klärung dieser und vieler weiterer Fragen soll die neue Arbeitshilfe einen Beitrag leisten.In einer Kooperation des Bayerischen und des Münchner Flüchtlingsrat wurden Erklär-Videos – Asylwegweiser – zum Asylverfahren entwickelt. Sie sollen als Wegweiser im Asylverfahren dienen und Geflüchtete befähigen, ihr Asylverfahren informiert und eigenständig bestreiten zu können.Für viele nicht-deutsche Staatsangehörige habendie Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen auf mehreren Ebenen Auswirkungen. Falls durch den Verlust der Arbeit oder durch Kurzarbeit der Lebensunterhalt nicht mehr gesichert ist, droht in bestimmten Fällen der Verlust der Aufenthaltserlaubnis. Zudem stellt sich die Frage,auf welche Weise der Lebensunterhalt gesichert werden kann.Bei zahlreichen Fragestellungen ist eine persönliche Einzelfallberatung und Unterstützung vor Ort notwendig. Um die richtige Anlaufstelle für individuelle Fragestellungen zu finden, hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge eine Übersicht sowie eine umfassende Adresssammlung erstellt.In der Broschüre finden Sie nützliche Hinweise und Informationen über Ihre Rechte und Möglichkeiten während des Asylverfahrens. Diese sollen Ihnen helfen, wenn Sie Beratung und Unterstützung benötigen. Was sind besondere Bedürfnisse und Garantien im Asylverfahren, und wer hat sie? Welche Rechte und Ansprüche haben Sie im Asylverfahren, wenn Sie besondere Unterstützung brauchen?Abseits des Asylverfahrens gibt es weitere Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung für junge Menschen, die nur geduldet in Deutschland leben. Die Bleiberechtsregelungen, die Ausbildungsduldung, Härtefallkommissionen und Petitionen bieten Perspektiven. Auf der Seite des BumF finden sich mehrsprachige Informationen für Jugendliche und Fachkräfte zu diesen rechtlichen Möglichkeiten.Das Projekt berät Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Geduldete, anerkannte Flüchtlinge und Flüchtlinge mit humanitären Aufenthaltsstatus - also Vorliegen eines Abschiebungsverbots oder eines Ausreisehindernisses oder bei Feststellung einer außergewöhnlichen Härte - im Übergang von Schule zu Beruf.Die Broschüre erklärt, was ein elektronischer Aufenthaltstitel ist und wie er im Alltag und in der digitalen Welt genutzt werden kann. Die Broschüre ist in 20 verschiedenen Sprachen online und kostenlos verfügbar.In dieser Broschüre wird ein Überblick über die wichtigsten Aspekte des Asylverfahrens gegeben, wie zum Beispiel die persönliche Anhörung der Antragstellenden, die Schritte der Entscheidungsfindung, aktuelle Maßnahmen zur Verfahrensoptimierung sowie die Einordnung der deutschen Maßnahmen in den europäischen Kontext.Eine umfassende Analyse von PRO ASYL und dem Flüchtlingsrat Berlin zeigt im Detail die Defizite bei der Berechnung und Begründung der Regelsätze nach dem AsylbLG und anderer Sozialleistungen sowie die Leistungskürzungen durch das AsylbLG in der Praxis.Wie kann ich einen Asylantrag stellen? Welche Rechte habe ich im Asylverfahren? Wie kann ich mich auf die Anhörung vorbereiten? Was kann ich machen, wenn mein Asylantrag abgelehnt wurde? Dies und vieles mehr wird in einfacher Sprache erklärt und durch (Schau-)Bilder ergänzt, welche die erklärten Begriffe darstellen.Das neue Heft des Flüchtlingsrats Niedersachsen richtet sich an unbegleitete geflüchtete Kinder und Jugendliche und gibt einen Einblick über das Asylverfahren in Deutschland. Es werden Behörden, Einrichtungen und Menschen vorgestellt, denen die Jugendlichen auf ihrem Weg begegnen. Die Informationen sind allgemein gehalten, so dass das Heft bundesweit genutzt werden kann.Diese Broschüre definiert Rechtsdienstleistungen, erläutert ihre Zulässigkeiten im Rahmen des Rechtsdienstleistungsgesetzes, klärt auf über die Pflichten der Träger als Arbeitgeber und soll den Berater*innen als übersichtliche Arbeitshilfe für die alltägliche Praxis dienen.Für viele geflüchtete Menschen ist die Familienzusammenführung zentral für ihre psychische Gesundheit und für die Auseinandersetzung mit dem erlebten Trauma von Krieg, Verfolgung und Flucht. Der Leitfaden richtet sich an die Betroffenen sowie begleitenden Privatpersonen und Institutionen geflüchteter Minderjähriger und Erwachsener.Im Rahmen des Projekts Bleib in Hessen II hat Irina Dannert eine Broschüre verfasst, um die Beratung von traumatisierten Menschen in Hinblick auf arbeitsmarktliche Integration zu unterstützen. Sie richtet sich sowohl an MitarbeiterInnen von Behörden als auch ehren- und hauptamtlich in der Flüchtlingsberatung Engagierte.Was ist, wenn die Hilfe für junge Volljährige endet, jungen Geflüchteten aber der Übergang in ein selbstständigen Leben noch nicht möglich ist? Was ist, wenn sie noch die allgemeinbildende Schule besuchen oder eine Ausbildung machen und weiter auch sozialpädagogische Unterstützung und Unterkunft benötigen? Dokumentation des zugehörigen Webinars.Seit dem 01.11.2015 regelt § 88a SGB VIII die örtliche Zuständigkeit des jeweiligen Jugendamts für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche, wenn es um die (vorläufige) Inobhutnahme, Jugendhilfeleistungen und die Amtsvormundschaft geht. Im Webinar wurden die Regelungen zur örtlichen Zuständigkeit für unbegleitet geflüchtete Kinder, Jugendliche und junge Volljährige dargestellt.Ende Februar hat Russland Krieg gegen die Ukraine begonnen. Kurze Zeit später waren bereits hunderttausende Menschen auf der Flucht. Wohin fliehen sie? Wie ist ihre rechtliche Situation? Und welche Folgen hat der Krieg für die Communities in Deutschland? Der Mediendienst INtegration gibt aktuelle Informationen.Das IvAF-Projekt Netwin3 hat Erklär-Videos erstellt, die in den Sprachen Arabisch, Deutsch, Englisch, Farsi (Persisch) Themen rund um den Arbeitsmarktzugang erklären.Die Beantragung von Familienleistungen für Klient*innen der Migrationsberatung spielen im Beratungsalltag eine große Rolle. Nahezu alle Klient*innen, die Kinder haben, erhalten zumindest eine der in dieser Broschüre dargestellten Förderungen. Dennoch bestehen in der Beratungspraxis immer wieder Unsicherheiten hinsichtlich der Ausgestaltung der jeweiligen Familienleistungen.Das Projekt „Formulare verstehbar machen“ unterstützt Geflüchtete und Migrant*innen, wenn Sie einen Antrag bei einem Amt stellen. Ehrenamtliche Übersetzer*innen übersetzen Formulare von den Ämtern in Arabisch, Einfache Sprache, Englisch und andere Sprachen. Sie können die übersetzten Formulare kostenlos von der Website downloaden.Das Projekt will eritreische Flüchtlinge darin stärken und unterstützen, sämtliche Behördengänge selbstständig durchzuführen. Hierfür übersetzen und erklären sie sämtliche Behördenformulare auf Tigrinya und zeigen diese Schritt für Schritt in ihren Videos. Ziel ist es dabei Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten.Das Asylbewerberleistungsrecht ist als Existenzsicherungsrecht und als einer von mehreren Bausteinen im Gesamtsystem der Sanktions- und Selektionsvorschriften des Migrationsrechts von zentraler Bedeutung in der Arbeit für und mit geflüchteten Menschen. Die Handreichung bietet Beratenden einen aktuellen Überblick über bestehende Leistungsansprüche.In der Handreichung werden die Grundlagen und Zuständigkeitskriterien der Dublin-III-Verordnung systematisch analysiert. Die weiteren Abschnitte befassen sich mit dem Ablauf des Dublin-Verfahrens, wobei besonders auch auf Handlungsoptionen eingegangen wird, die bei einem "Dublin-Bescheid" infrage kommen.Wenn im Asylverfahren ein Schutzstatus zuerkannt wurde gilt dieser Status ohne zeitliche Befristung. Die Entscheidung über den Status trifft in aller Regel das BAMF. In dieser Handreichung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Erlöschens, des Widerrufs und der Rücknahme sowie der Ablauf des Verfahrens vorgestellt.Bei aller berechtigten Vorsicht sollte allerdings unter afghanischen Geflüchteten keine Panik ausbrechen. Behauptungen, die Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger seien chancenlos, sind falsch. Ebenso wenig sind alle ausreisepflichtigen Afghan*innen von Abschiebung bedroht. Der Text bietet eine allgemeine Übersicht über die aktuellen Regularien und rechtlichen Vorraussetzungen.Unbegleitete minderjährige Schutzsuchen benötigen in Deutschland die Betreuung durch eine Vormund*in. Eine solche Vormundschaft kann durch das Jugendamt übernommen werden, aber auch durch Ehrenamtliche. Die Übersichtsseite stellt die wichtigsten Informationen und Materialien zum Thema zur Verfügung.Der vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) jetzt veröffentlichte Leitfaden soll Unternehmen einen Weg durch die vielen, oft unübersichtlichen gesetzlichen Bestimmungen bahnen, zeigen wie der jeweilige Arbeitsmarktzugang für die unterschiedlichen Flüchtlingsgruppen geregelt ist und wo Unternehmen passende Unterstützung und die richtigen Ansprechpartner finden.Das Projekt “Formulare verstehbar machen” der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen (KuB) hat auch dieses Jahr wieder einige wichtige Formulare in mehrere Sprachen übersetzt. Alle übersetzten Formulare können kostenlos heruntergeladen werden.Personen mit Aufenthaltserlaubnis haben unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, nach Ablauf einiger Jahre einen unbefristeten Aufenthaltstitel zu beantragen. Die Fragen des Leitfadens sollen dabei helfen, zu klären, welcher Aufenthaltstitel für Ihre*n Klient*in am geeignetsten ist. Die Leitfäden wurden im Rahmen des Projektes "Welcome 2 Baden-Württemberg" entwickelt.Geflüchtete Menschen mit Behinderung werden bei ihrer Ankunft weder erfasst noch wird deren Unterstützungsbedarf festgestellt. Da die Zugänge zu Leistungen für Migrant*innen sowie für Geflüchtete im Zusammenspiel des Aufenthalts- und Behindertenrechts geregelt sind, braucht es Kenntnisse in beiden Rechtsgebieten. Die Leitfäden wurden im Rahmen des Projektes "Welcome 2 Baden-Württemberg" entwickeltDer vom European Legal Network on Asylum (ELENA) zusammengestellte und vom ECRE aktualisierte Index bietet eine nach Ländern sortierte Übersicht von Kontakten zu Beratungsstellen und Anwält_innen in verschiedene Staaten (EU-Staaten und weitere auch, wie etwa Türkei, Ukraine, Russland, Bosnien, Serbien), die Geflüchtete unterstützen und/oder rechtliche Beratung anbieten.Diese Arbeitshilfe richtet sich direkt an Menschen mit Duldung; ist aber auch iR der Unterstützung/Begleitung und Beratung von geflüchteten Menschen hilfreich. Die Arbeitshilfe enthält kompakt relevante Hinweise und Tipps zu der Thematik.Das Monitoring ist Teil der Berichtsreihen zu Migration und Integration des BAMF-Forschungszentrums und führt das bisherige "Wanderungsmonitoring" fort. Es informiert über die Bildungs- und Erwerbsmigration von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland.Das neue Pilotprogramm des Bundes "NesT – Neustart im Team" für die Aufnahme von zunächst bis zu 500 Flüchtlingen ist ein ergänzendes Aufnahmeprogramm. Im Gegensatz zum bisher rein staatlichen Resettlement arbeiten bei NesT Staat und Zivilgesellschaft Hand in Hand, um besonders schutzbedürftige Menschen aufzunehmen. Sie begleiten und unterstützen die Ankommenden in der ersten Zeit in Deutschland.In dem Wörterbuch werden verschiedenen Begriffe des Asyl- und Aufenthaltsrechts auf verschiedenen Sprachen erklärt. Das Wörterbuch wurde in mehrjähriger Arbeit von Jura-Studierenden und Dolmetscher*innen erstellt.Vor fünf Jahren wurde der Familiennachzug für subsidiär Geschützte ausgesetzt, zwei Jahre darauf wurde die Regelung sogar in Gesetzesform gegossen. Seitdem sind tausende Familien voneinander getrennt. Ein Gutachten von PRO ASYL und JUMEN legt die offensichtlichen und unsichtbaren Hürden beim Familiennachzug und die Verfassungswidrigkeit dieser Politik offen.Ziel des Projektes FAIR war, die rechtliche Durchsetzung der kinderspezifischen Rechte von Flüchtlingskindern auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu verbessern. Aus dem Projekt ist ein umfassenden Schulungsmaterial hervorgegangen, das sich gezielt an Anwält_innen und Beratungsstellen richtet und auch ein eigenes Praxishandbuch für Anwält_innen umfasst.In der vorliegenden Arbeitshilfe sollen die verschiedenen Formen des Daueraufenthaltsrechts für Unionsbürger*innen und ihre Familienangehörigen ausführlich dargestellt werden. Dafür müssen auch die unterschiedlichen Freizügigkeitsrechte, die vor dem Erwerb des Daueraufenthaltsrechts erfüllt werden müssen, in den Blick genommen werden.Zielgruppen sind geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Geburt, Vorsorge und Registrierung beteiligte Fachkräfte, auch in den Standesämtern. Das Infoblatt erscheint auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi. Das Infoblatt richtet sich an Kliniken, Vorsorgeeinrichtungen sowie Standesämter.Ergänzungslieferung des Visumhandbuchs (69. Ergänzungslieferung, Stand: Juni 2019). Darin finden sich zu allen Fragen der Visumserteilung Hinweise für die deutschen Botschaften, die auch für Beratungsstellen von Bedeutung sein können (z. B. bei Familienzusammenführung, Einreise zum Zwecke der Beschäftigung, Studium, Prüfung der Lebensunterhaltssicherung und Sprachkenntnisse usw.).In der öffentlichen Debatte werden immer wieder falsche Informationen über die Duldung verbreitet. Oft wird fälschlicherweise behauptet, dass geduldete Menschen »ohne Grund« in Deutschland seien. Gleichermaßen wird häufig missverstanden, dass die Duldung eben keine Aufenthaltserlaubnis ist und damit nicht zwangsläufig vor einer Abschiebung schützt.Die Themen Rassismus und rassistische Gewalt verlieren leider nicht an Aktualität. Der Zugang zu Informationen für Betroffene muss daher stetig verbessert werden..Die Broschüre informiert geflüchtete Menschen in zehn Sprachen über wichtige Sofortmaßnahmen für den Fall rassistischer Gewalt. Eine klare Struktur, einfache Formulierungen und zusätzliche Illustrationen erhöhen die Verständlichkeit.Die vorliegende Arbeitshilfe, die sich an Berater*innen von Migrations- und Flüchtlingsberatungsstellen richtet, soll einerseits einen Überblick über die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für Erlöschen, Widerruf oder Rücknahme des Schutzstatus vermitteln. Sie soll andererseits aber auch über die verfahrensrechtlichen Bestimmungen für die Aberkennung eines erteilten Schutzstatus informieren.Um Geflüchteten eine erste Orientierungshilfe zu geben, startete im Juni ein neues Video-Projekt auf dem YouTube-Kanal „Deine Beratungsexperten“. Dort erklären die Berater*innen der Flüchtlingssozial- und Migrationsberatung wie beispielsweise der Arbeitsmarkt, das Gesundheits- oder das Schulsystem in Deutschland funktionieren oder was es mit der Lohnbescheinigung auf sich hat.Das Zentrum für Migration und Arbeitsmarkt (ZEMIGRA) bietet als digitale Informationsstelle Hilfe bei Fragen der Arbeitsmarktintegration zugewanderter Menschen. In den ZEMIGRA–Podcasts gehen sie unterschiedlichen Themen im Bereich Migration und Arbeitsmarkt auf den Grund und sprechen mit ausgewählten Expert/-innen.
Asyl- und Aufenthaltsrecht
Informationsverbund Asyl & MigrationAugust 2017Paritätischer Gesamtverband e.V.Dezember 2016Informationsverbund Asyl & MigrationAugust 2017Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) e.V.Juli 2017Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. | PRO ASYLNovember 2017Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft | Deutsches Jugendinstitut | Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V.Oktober 2016
Aufenthaltsbeendigung
Diakonisches Werk Schleswig-Holstein | Landesamt für Ausländerangelegenheiten Schleswig-HolsteinMärz 2017GEW BayernJuni 2017
Familienzusammenführung
Informationsverbund Asyl und Migration e.V.Juni 2017Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR)Januar 2018Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Juni 2017Niedersächsischer Flüchtlingsrat e.V.Juli 2017
Für Geflüchtete
Bundesamt für Migration und FlüchtlingeBayerisches Staatsministerium der JustizDezember 2016
Rechte von Geflüchteten
Paritätischer Gesamtverband e.V.Dezember 2016Asylverbund Asyl & Migration e.V. | Deutsches Rotes KreuzDezember 2016
Unbegleitete Minderjährige
Flüchtlingsrat Thüringen e.V.Februar 2017Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF)Mai 2017Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) e.V.September 2017Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF)Mai 2017